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„Wie lief denn der Vortrag gestern im Programmrat?“

„Kommt ganz drauf an, wen man fragt.“

Ein Gastbeitrag von Nino Micklich

Zwei Jahre wabert nun die Bewerbung von Chemnitz als Europäische Kulturhauptstadt durch die Straßen der Stadt. In seiner Sitzung am 6. März 2019 hat der Stadtrat die vorläufige Bewerbungsschrift bestätigt und die Verwaltung beauftragt, weiterzumachen. Wer sich fragt, warum das bid book jetzt bestätigt wurde und nicht etwa kurz vor der Abgabe im Herbst dieses Jahres: Einige Leute in der Stadt haben Angst vor den Kommunalwahlergebnissen im Mai – und wie wir wissen, ist Angst selten ein guter Ratgeber.

Das vorgestellte und beschlossene bid book ist leider so visionslos, wie befürchtet: 80% Retrospektive paaren sich mit wenigen Ideen. Selbst das Kapitel „neue RÄUME öffnen“ trägt zwar anfangs noch den Geist der Kulturstrategie: „Gebt Raum! […] Die Stadt schafft neue Denk- und Handlungsräume. Chemnitz bietet jenen Raum, in dem Visionen entwickelt werden und in denen sich Menschen selbst verwirklichen können.“ Wer sich aber für Details interessiert, wird später wiederum mit Unmengen an Geschichtsrückblick konfrontiert, weniger allerdings mit konkreten Ideen und Ansätzen. Folgender Satz lässt allerdings aufhorchen:

„Dazu setzen wir auf den visionären und utopischen Geist der Moderne und tragen diesen ins digitale Zeitalter, mit dem Ziel, ein europäisches Stadtlabor ins Leben zu rufen, welches sich den Herausforderungen der Zukunft stellt. Experiment, Poesie und Ästhetik gepaart mit Wissenschaft, Technik und Forschung eröffnen einen neuen Blick auf unsere Stadt und deren Bewohnerinnen und Bewohner.“

Ohne einen Clou zu haben, was damit gemeint ist, birgt es zumindest Potential.

Wie läuft es also im Kulturhauptstadtprozess? „Kommt ganz drauf an, wen man fragt.“ Die direkt Beteiligten scheinen im Großen und Ganzen zufrieden zu sein. Darüber hinaus hören wir aber die Unzufriedenheit aller Orten, so daß man sich schon fragt, warum niemand etwas unternimmt? Und vielleicht ist ersteres auch ursächlich für letzteres.

Ein weiteres interessantes Detail der Bewerbung fand sich ebenfalls in der Stadtratsvorlage: Der gesamte Prozess soll, im Falle des Titelgewinns, im Rahmen einer gemeinnützigen GmbH fortgeführt werden. Warum nicht anstelle dieser sehr formalen Struktur die Chemnitzer*innen beteiligen? So wurde der Vorschlag geboren und an die Stadtratsfraktionen gereicht, man möge doch bitte den Prüfauftrag erweitern und schauen, ob die Bewerbung nicht auch durch eine Genossenschaft durchgeführt werden könnte. Die Volksbank oder die städtischen Wohnungsgenossenschaften machen schließlich vor, dass es gemeinsam funktionieren kann.Ging es jedenfalls nur darum, eine Alternative zur gGmbh zu prüfen und die bessere Variante zu nutzen, wurde der Vorschlag wenig überraschend abgelehnt. Immerhin war Herr Berger von der Fraktion Die Linke so nett schriftlich zu antworten: Nach seiner Auffassung könne eine rechtssichere Ausgestaltung zumindest schwierig werden. Außerdem müsse die Stadt „Durchgriffsrecht“ haben, wo das allerdings niedergeschrieben steht, bleibt offen. Da stellt sich uns die Frage: Warum muss die Stadt unbedingt mitbestimmen können? Kann man nicht mal im Rahmen dieser Bewerbung die Frage nach umfassender, demokratischer Beteiligung öffnen? Von rechtlichen Fallstricken einmal abgesehen lautet die Antwort: Es geht und ging in diesem Prozess nie um weitreichende Bürgerbeteiligung. Dafür sind die Erfahrungen der Stadt mit engagierten Bürgerinnen viel zu diffus. Da fehlt eine strategische Herangehensweise, da fehlen Ressourcen, Know How und die Bereitschaft Macht abzugeben. Eines stimmt allerdings, unvorbereitet und unbegleitet hätte weitreichende Einbeziehung der Chemnitzerinnen nicht funktioniert. Wir hätten uns aber gewünscht, dass die Stadt den Rahmen für eine breite Beteiligung setzt. So bleibt die Bewerbung eine Veranstaltung der Stadtverwaltung und einiger weniger Externer (wenn sicherlich auch mit den besten Absichten geplant).

Erhellend waren übrigens noch die Positionen der anderen Fraktionen. Die Grünen sprachen davon, dass die gGmbh ja bereits im Ämterumlauf beschlossen worden sei, daher ließe sich jetzt nichts mehr ändern. Die SPD-Fraktion eröffnete im Gespräch, dass sie zwar wüssten, dass es hier und da klemmt, aber von einer flächendeckenden Unzufriedenheit könne keine Rede sein. Bei dem ebenfalls angeschriebenen Kuha-Büro, der CDU-Fraktion wie auch bei der OB herrscht Schweigen im Walde. Die Linke hat eine zumindest fundierte Antwort geliefert, danke dafür.

Wie wichtig es der Stadt mit der Beteiligung ist, zeigt sich exemplarisch im Zusammenhang mit dem Bürgerbeteiligungsworkshop im Februar. Die Chefin der beauftragten Agentur sprach aus, was alle längst wissen, aber niemand laut sagt: Bürgerbeteiligung beginne eigentlich erst, wenn die Stadt den Zuschlag erhalten sollte. Eine Ansage, die für das bisherige städtische Selbstverständnis symptomatisch ist und daher nimmt es auch wenig Wunder, dass eben jene Agentur den Auftrag des Kulturhauptstadtbüros erhielt (und übrigens bereits eine andere erfolgreiche Bewerbung begleitet hat).

Und was ist eigentlich mit den Kulturbotschaftern? Vollmundig präsentiert als die Gesichter der Bewerbung aus der Mitte der Stadtgesellschaft hat deren letztes Treffen am 29.6.2018 (!) stattgefunden. Mehrfache Versuche deren Wirken in andere Hände zu legen, sind gescheitert.

Am ärgerlichsten ist jedoch, dass in der Bewerbung schließlich von den tollen Workshops und öffentlichen Veranstaltungen die Rede sein wird, davon, wie die Chemnitzerinnen mitgenommen wurden. Wahrscheinlich wird sich die Jury damit sogar zufrieden geben. Aber viele Beteiligte, insofern sie nicht gerade im Stadtrat sitzen oder im weitesten Sinne für die Stadt arbeiten, sehen das nach wie vor anders.

Es gibt aber übrigens auch Positives zu berichten. Tatsächlich ist die öffentliche Kommunikation seitens des Kulturhauptstadtbüros deutlich besser geworden. Wer einen Blick auf die Homepage wirft, kann tatsächlich einige Entwicklungen verfolgen, sehr gut.

Außerdem, ganz neu, eröffnete jetzt ein Pop-Up-Store mit Infos zur Bewerbung in der Innenstadt (ein ähnliches Konzept eines fahrbaren Containers hatte der Bürgerverein bereits vor anderthalb Jahren vorgeschlagen, was aber zum damaligen Zeitpunkt mit dem Einwand, dass es ja bereits ein Bewerbungsbüro gäbe, abgewiegelt wurde). Aber werten wir das mal als Fortschritt und hoffen, dass die Bewerbung nicht so schwerfällig bleibt.

Ein Format, welches sich in den letzten Monaten sehr gut entwickelt hat, ist das Kultur-Jour-Fix. Es bietet eine Plattform, über einzelne für die Kulturhauptstadtbewerbung aber auch für die kulturelle Stadtentwicklung relevante Themen, mit Akteurinnen der Szene, mit Bürgerinnen und Vertretern des Stadtrates und der Verwaltung ins Gespräch zu kommen. Die einmal pro Monat zu einem bestimmten Thema angesetzte Veranstaltung hat ein gutes konstruktives Potential, was die bisherigen Termine gezeigt haben. Es gilt jetzt aber, dies nachhaltig in die kulturelle Stadtentwicklung zu integrieren.

Published inAllgemein

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